Allgemeine Staatslehre

  • Titel: Allgemeine Staatslehre
  • Autor: user
  • Organisation: UNI PASSAU
  • Seitenzahl: 199

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Inhalt

  • Prof Dr Otfried Seewald
  • PROF DR OTFRIED SEEWALD
  • UNIVERSITÄT PASSAU
  • Lehrstuhl für Staats und Verwaltungsrecht insbesondere Sozialrecht
  • Passau Prof Dr Otfried Seewald
  • Vorstellungen vom Staat Anforderungen an den Staat
  • Juristische und politologische sowie organisationswissenschaftliche Betrachtungsweise des Staates
  • Staatstätigkeit als Ausgleich von Interessen der Staatsangehörigen
  • Erprobung des InteressentenModells
  • Wohnung Eigenheim Miete Bürger
  • Kultur passiv aktiv
  • Beruf UnternSelbstAG ANAbhängig tätig
  • Fall Soziale Sicherheit durch den Staat im Arbeitsleben
  • Soziale Sicherheit Staat
  • Bürger A Arbeitsunfall Interessen
  • Bürger B Unternehmer Arbeitgeber
  • Aufgaben Kompetenzen Befugnisse Wahrnehmung Effektivität Organe
  • Bürger will im Wald spazierengehen und gesund leben
  • Bürger Auto fahren willmuss
  • Gefahr für Leben Gesundheit Auto Stickoxyd
  • Gefahr für freie Entfaltung der Persönlichkeit evtl Beruf
  • Entsprechendes gilt für Unternehmer
  • Staatsaufgaben Einführung in das Problem
  • Notwendigkeit von Staatsgewalt
  • Begriff und wesentliche rechtliche Merkmale des Staates
  • Rechtliche Merkmale des Staates
  • Grundsätzliche Bedeutung der Staatsgewalt
  • Funktionen der Staatsgewalt
  • Das Staatsvolk Herrschaft über Menschen
  • Status des Staatsangehörigen
  • ErwerbVerlust der Staatsangehörigkeit
  • Die Rechtslage in der Bundesrepublik Deutschland Bundesrecht
  • Erwerb der Staatsangehörigkeit
  • Diskussion Insb IntegrationsProbleme Zuwanderungsgesetz
  • Frühere deutsche Staatsangehörige
  • Verlust der Staatsangehörigkeit
  • Entstehung und Untergang von Staaten
  • Die originäre unabgeleitete Staatenentstehung
  • Der originäre Staatenuntergang
  • Legale Auf oder Abspaltung
  • Abspaltung eines Staates auf illegale Weise
  • Das völkerrechtliche Effektivitätsprinzip
  • Andere Formen der derivativen abgeleiteten Staatenentstehung
  • Der derivative Staatenuntergang Die Staatennachfolge
  • Teilung oder Dismembration
  • Beitritt Art Satz GG aF
  • Weitere Merkmale von funktionierender Staatlichkeit
  • Ergänzung und Vertiefung der Integrationslehre weitere Überlegungen
  • Organisation von Staatsfunktionen
  • Schaffung von Organen für die verschiedenen Staatsfunktionen
  • Gesetzgebung im formellen Sinn Bundestag Bundesrat
  • Partizipation der Betroffenen
  • Andere Formen der Mitwirkung
  • Insb der sog Ständestaat
  • Staatliche Tätigkeit als Summe von Entscheidungsvorgängen
  • Entscheidungstheorie Entscheidungsprozesse Entscheidungsvorbereitung Entscheidungsausführung Entscheidungskontrolle zuständige Entscheider
  • Sozialwissenschaft Organisationswissenschaft Entscheidungstheorie Vergleichende Staatslehre
  • Die Entwicklung von Staatlichkeit aus geschichtlicher Perspektive
  • Der römische Staat
  • Die Lehre vom Selbstzweck staatlicher Macht Machiavelli
  • Personen und politische Umgebung von Machiavelli
  • Ziel und Methode
  • Machiavellis Lehre von der Technik des politischen Handelns
  • Verhältnis von Mitteln und Zweck
  • Ethische Bindungen des Herrschers
  • Kritik an den Grundannahmen Machiavellis
  • Versuch einer Bilanz
  • Die Ideen von LHopital
  • Bodins politische Ziele
  • Einzelheiten hierzu unten
  • Wandlungen im Verständnis von Souveränität
  • Denkbare Verstöße gegen Legalität
  • Legalität Legitimität im Staat
  • Verwaltung Gesetzgebung Regierung Verwaltung ieS Rechtsprechung
  • Die ähnliche Problematik im Bereich der Religion Kirchen
  • Normen der Bibel Kirche
  • Rangkonflikt der Organisation programmiert
  • Unterschiedliche Bedeutung dieser Problematik in verschiedenen Verfassungslagen
  • Die Lösung des rechtsstaatlichen Verfassungsstaates
  • RechtsPositivismus und Legitimität
  • Rechtfertigung Entstehung und Wesen des Staates
  • Stellung des Herrschers
  • Rechte des Herrschers Bindungen Autorität
  • Heeresreform Ausschaltung der Stände insbes des Adels
  • Organisation der staatlichen Verwaltung
  • Das Zeitalter der Aufklärung
  • Die Situation in England
  • Locke der Begründer des politischen Liberalismus Zur Person
  • Insb Die Gewaltentrennungslehre
  • Die Gewaltenteilungslehre von Montesquieu
  • Begriff der Demokratie
  • Demokratie bei Platon
  • Demokratie bei Rousseau
  • Zur Person von Rousseau
  • Die Staats und Gesellschaftslehre von Rousseau
  • Kritik an der Staatslehre von Rousseau
  • Individueller und genossenschaftlicher Wille
  • Zunächst Blick auf die heutige Verfassungslage
  • Regierung Ges Verw
  • Bundes und Landesbürger
  • Partizipation an Verwaltungstätigkeit Bsp Gemeinde Kommunal Verwaltung
  • StadtDir Bgm Gemeinde Jur Person
  • VerwKörper Vertreterversammlung AN AG
  • AN Versicherte Beitrpflicht
  • politische Beamte Ämterpatronage
  • ParteiRepräsentation Art GG
  • Reg Parl Verw
  • Souveränität bei Rousseau
  • Die Französische Revolution Lehrbeispiel für Demokratie iSv Rousseau
  • Absolute Demokratie und Staatsaufgaben
  • Verbleibende Bedeutung von Rousseau
  • Die weitere Entwicklung seit dem Beginn des Jahrhunderts
  • Text fehlt noch
  • Geistesgeschichtlicher Rückblick auf die Idee der repräsentativen Demokratie
  • JeanLouis de Lolme
  • Herrschaft des Gesetzes
  • Norm und Gerechtigkeit
  • Staat und Gesellschaft
  • Politische Einteilung Entsprechend der Präferenz hinsichtlich politischer Parteien
  • Bereich des Umweltschutzes Beispiele Verpackungsverordnung Zustandekommen Inhalte Folgen
  • Wissenschaftliche Untersuchungen zum Verhältnis von Staat und Gesellschaft
  • Folgerungen für die Staatslehre und Staatsrechtswissenschaft
  • Geschichte der Staatsaufgaben

Vorschau

Prof. Dr. Otfried Seewald

ALLGEMEINE STAATSLEHRE

Skript

Seewald.2007

Allgemeine Staatslehre

PROF. DR. OTFRIED SEEWALD

UNIVERSITÄT PASSAU

Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, insbesondere Sozialrecht

Innstraße 40 / Nikolakloster i. 428 * 94032 Passau Tel. 0851/509-2340 * Fax 0851/509-2342 email: otfried.seewald@uni-passau.de

Vorwort

Dieses Skript ist als unterrichtsbegleitendes Material konzipiert. Es beruht auf verschiedenen Schriften zur allgemeinen Staatslehre und zur Verfassungsgeschichte, s. das nachfolgende Literaturverzeichnis, vor allem auf Mengers Verfassungsgeschichte der Neuzeit. Einige Themen sind nur stichwortartig angedeutet; Manches ist ausführlicher dargestellt. Insgesamt soll ein Eindruck von den Themen und Problemfeldern vermittelt werden, die sich als zeitlos erwiesen haben und uns demnach auch heutzutage bewegen.

Passau, 2007 Prof. Dr. Otfried Seewald


Seewald.2007

Allgemeine Staatslehre

Literaturverzeichnis

H.H. v.Arnim: Staatslehre der Bundesrepublik Deutschland, 1984 K. Doehring: Allgemeine Staatslehre, 2. Aufl. 2000 W. Frotscher/B. Pieroth: Verfassungsgeschichte, 4. Aufl. 2003 U. Jaeggi: Macht und Herrschaft in der Bundesrepublik Deutschland, 1969 H. Krüger: Allgemeine Staatslehre, 2. Aufl. 1966 R. Lautmann: Justiz – die stille Gewalt, 1972 N. Machiavelli: Der Fürst (übersetzt von F. Blaschke), Reclam, 1980 C.-F. Menger: Deutsche Verfassungsgeschichte der Neuzeit, 7. Aufl. 1990 E. Noelle-Neumann: Die Schweigespirale. Öffentliche Meinung – unsere soziale Haut, 1982 D. Nohlen (Hrsg.): Kleines Lexikon der Politik, 2001 A. Pelinka: Grundzüge der Politikwissenschaft, 2004 H. Schmidt/G. Schischkoff: Philosophisches Wörterbuch, 17. Aufl. 1965 B. Sutor: Kleine politische Ehtik, 1997 R. ippelius: Geschichte der Staatsideen, 5. Aufl. 1985 R. ippelius: Kleine Verfassungsgeschichte der Neuzeit, 4. Aufl. 1998