Völkerrecht

Professor Dr. Joachim Wolf Juristische Fakultät (Umweltrecht, Verwaltungsrecht, Planungsrecht) IFHV (Institut für Friedenssicherungs- und Humanitäres Völkerrecht)

Vorlesung Völkerrecht I

Wintersemester 2003/04 Vorlesungsprogramm Skript Materialsammlung Verzeichnis völkerrechtlicher Konventionen und Verträge Verzeichnis völkerrechtlicher Entscheidungen Abkürzungsverzeichnis

Völkerrecht

Vorlesungsprogramm

1 Klassisches – Modernes – “Postmodernes” Völkerrecht (historischer Überblick über Entwicklungsstufen und Entwicklungsstrukturen) Wechselwirkungen von politischer Entwicklung und Völkerrechtsdoktrin Die klassische Phase Herausbildung des Europäischen Völkerrechts Die USA und Europa –Entstehungselemente des Modernen Völkerrechts Ansätze zu einer Universalisierung des Völkerrechts Die Phasen des Modernen Völkerrecht seit dem Ersten und nach dem weiten Weltkrieg (Staatenwelt, Gewaltverbot und kollektive Friedenssicherung) Entwicklungen seit dem Ende des Kalten Krieges (Neue Staaten, „neue Kriege“, usammenbruch der Nachkriegsordnung): Krise des Völkerrechts Aufbruch in die „Postmoderne“? – Ansätze globaler Regierungsformen („governance“) 2 Definition des Völkerrechts, Geltungsgrund, Reichweite Charakteristika des Völkerrechts (Begriff des Völkerrechts) Die Lehre von den Internationalen Beziehungen (Politikwissenschaft) Machttheorien und Leugnung des Völkerrechts Ordnungs- und Gestaltungsaufgaben des Völkerrechts Staatengesellschaft – Staatengemeinschaft Abgrenzungen Transnationales Recht Internes Staatengemeinschaftsrecht Internationales Privatrecht, Internationales Strafrecht, Verwaltungsrecht

Internationales

2 3 Völkerrechtssubjekte Das Konzept der Rechtspersönlichkeit im Völkerrecht Staaten Anerkennung von Staaten und Regierungen Internationale Organisationen Nicht-Regierungs-Organisationen (NGO´s) Transnational tätige Unternehmen Völker (Das umstrittene Konzept der Selbstbestimmung) Aufständische und nationale Befreiungsbewegungen Ethnische Minderheiten und Ur-Bevölkerungen Individuen 4 Rechtsquellen des Völkerrechts Bedeutung im Völkerrecht Staatenverträge Staatenverträge und andere Vereinbarungsformen im Völkerrecht Abschluß und Inkrafttreten von Verträgen Anwendung von Verträgen Interpretation von Verträgen Ungültige Verträge Vertragsverletzung und Verletzungsfolgen: Tendenzen einer Politisierung des Völkervertragsrechts Beendigung von Verträgen usammenfassung Gewohnheitsrecht Allgemeine Rechtsgrundsätze Entscheidungen internationaler Gerichte Rechtserzeugung durch Internationale Organisationen (Resolutionen, soft law) Kodifizierung des Völkerrechts Andere Rechtsquellen Ermittlung von Völkerrechtssätzen Die Hierarchie der Quellen (ius cogens, Verpflichtungen erga omnes) 5 Verhältnis von Völkerrecht und innerstaatlichem Recht Monistische und dualistische Theorien Das Verhältnis des Völkerrechts zum Landesrecht Das Verhältnis des Landesrechts zum Völkerrecht Völkerrecht und internationales Privatrecht 6 Hoheitsgewalt der Staaten (Jurisdiktion) Gebietshoheit Staatsgebiet, Gebietserwerb und internationalisierte Gebiete Personalhoheit und Staatsangehörigkeit Regelungsgewalt bei Sachverhalten mit Auslandsberührung Jurisdiktionskonflikte Fremdenrecht und diplomatischer Schutz Auslieferung 7 Staatensukzession Intertemporales Völkerrecht Nachfolge in Verträge

3 Nachfolge in Staatsvermögen und Staatsschulden 8 Grundprinzipien zwischenstaatlicher Beziehungen Souveränität als Rechtsbegriff Souveräne Gleichheit der Staaten Das Gewaltverbot und seine Ausnahmen Interventionsverbot Die Pflicht zur friedlichen Streitbeilegung Diplomatische Methoden friedlicher Streitbeilegung Internationaler Gerichtshof: uständigkeit und Verfahren Selbstbestimmungsrecht der Völker Diplomatische und konsularische Beziehungen Staatenimmunität Diplomatische und konsularische Immunität Immunität Internationaler Organisationen Immunitätsverzicht Grenzüberschreitende Rechtshilfe und internationale Polizeikooperation 9 Die Vereinten Nationen und ihre Sonderorganisationen (Institutionelles Völkerrecht) UN Charta: iele und Organisationsstruktur der Vereinten Nationen Ungelöste strukturelle Probleme Mitglieder Organe der Vereinten Nationen Pflicht zur friedlichen Streitbeilegung Friedenssicherung durch die Vereinten Nationen Das Problem der Interpretation der UN Charta Praxis – Effektivitätsprinzip und implied powers-Lehre – iele der Vereinten Nationen – Nationale Hoheitsgewalt Sonderorganisationen der Vereinten Nationen 10 Das Recht der bewaffneten Konflikte (Grundzüge) Krieg und Bürgerkrieg im Völkerrecht Völkerrechtliche Regeln über Krieg und Neutralität Ius ad bellum Ius in bello (Humanitäres Völkerrecht) Kriegsende Alte Kriege – Neue Kriege (Reformbedürftigkeit des Kriegsrechts) Bestrafung von Kriegsverbrechen Neutralität und kollektive Sicherheit Einzelne Neutralitätsregeln 11 Institutionelle Kooperation und Friedenssicherung auf regionaler Ebene Regionale Abmachungen oder Einrichtungen (VIII. Kapitel der UN-Charta) Regionale Organisationen Organisation für Sicherheit und usammenarbeit in Europa (OS E) NATO 12 Völkerrechtliche Vertragsrégime Struktur